Dies sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Media Converter Flex als Projekt von Christian Mayr, An der Wiege 19, 86441 Zusmarshausen, Deutschland, nachstehend als „Anbieter“ bezeichnet.
Präambel
Media Converter Flex ist eine über die plattformspezifischen App Stores zu erwerbende Anwendung, die Nutzer*innen ermöglicht, elektronische Dateien von einem Dateienformat in ein anderes umzuwandeln.
§ 1 Allgemeines
(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Nutzer als Kunden.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmen im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Nutzer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
§ 2 Leistungsbeschreibung und Preise
(1) Media Converter Flex ist eine über die plattformspezifischen App Stores zu erwerbende Anwendung, die Nutzer*innen ermöglicht, elektronische Dateien von einem Dateienformat in ein anderes umzuwandeln. Sämtliche Umwandlungen von einem Dateiformat ins andere erfolgen lokal auf dem Gerät. Zu keiner Zeit werden umzuwandelnde Daten von Media Converter Flex ins Internet übertragen. Der spezifische Leistungsumfang richtet nach den jeweiligen Leistungsbeschreibungen der von dem Anbieter angebotenen Leistungen, die wesentlicher Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind. Eine genaue Leistungsbeschreibung finden Nutzer*innen in den Beschreibungen der jeweiligen App Store Beschreibungen.
(2) Eine erfolgreiche Umwandlung von Dateien kann nicht garantiert werden. Dateiformate, Mediencodierungen und andere technische Spezifikationen unterscheiden sich so stark, dass nicht gewährleistet kann, dass jede Datei umgewandelt werden kann. Der Anbieter versucht sicher zu stellen, dass die Dienstleistungen fehlerfrei sind; er kann dennoch nicht ausnahmslos gewährleisten, dass Dateien der Nutzer oder konvertierte Dateien nicht gelöscht werden oder verloren gehen. Dem Kunden ist bewusst, dass der Anbieter nicht in jedem Fall für Ausfälle von Diensten bezüglich der Konvertierung der Benutzerdatei oder Speicherung der Benutzerdatei oder konvertierte Dateien haften kann. Dem Kunden ist ferner bewusst, dass der Anbieter keine regelmäßige Haftung für die Löschung einer Benutzerdatei oder einer konvertierten Datei, die gespeichert oder verarbeitet worden ist, übernehmen kann.
(3) Es kann nicht garantiert werden, dass die umgewandelten Medien funktionsfähig sind. Es obliegt Nutzer*innen zu prüfen, ob die umgewandelten Medien funktionsfähig und für sie nutzbar sind. Eine Haftung wird nicht übernommen.
(4) Es gelten diesbezüglich die jeweils ggf. angegebenen aktuellen Preise. Die angegebenen Preise sind bindend. Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(5) Die Abwicklung von Käufen erfolgt ausschließlich über die jeweiligen App Stores der Betriebssystem-Plattformen. Es gelten dabei deren jeweiligen Nutzungs- und Vertragsbedingungen.
§ 3 Allgemeine Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass bei ihm die technischen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Leistungen des Anbieters geschaffen werden, insbesondere im Hinblick auf die eingesetzte Hard- und Software und die Kompatibilität mit der üblichen Browsersoftware. Der Nutzer sollte sich weiterhin um eine Sicherung seines Computersystems kümmern, insbesondere eine regelmäßige Datensicherung durchführen und eine aktuelle Virenschutzsoftware einsetzen. Der Anbieter haftet nicht für Virenschäden, die durch Einsatz einer entsprechenden Software hätten verhindert werden können.
(2) Der Nutzer hat bei der Nutzung der Leistungen des Anbieters das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland sowie die vorliegenden Geschäftsbedingungen zu beachten. Insbesondere ist er verpflichtet:
a) die Leistungen des Anbieters weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sittenwidrigen bzw. rechtswidrigen Inhalten sowie pornographischen und rechtsradikalen bzw. gewaltverherrlichenden Inhalten zu benutzen;
b) das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland sowie der U.S.A., insbesondere Daten- und Jugendschutzvorschriften sowie strafrechtliche Bestimmungen, zu beachten;
c) Rechte Dritter, insbesondere Urheber- und Leistungsschutzrechte, Marken-, Patent- und sonstige Eigentums- sowie Persönlichkeitsrechte, nicht zu verletzen. Insbesondere im Hinblick auf die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke muss der Nutzer sich selbst um die Einholung der für die Nutzung relevanter Rechte kümmern, insbesondere hat er über die GEMA oder andere Urheberrechtswahrnehmungsgesellschaften, soweit Rechte zur Wahrnehmung an derartige Gesellschaften übertragen wurde, die notwendigen Rechte einzuholen;
d) Angebote, deren Bewerbung, Angebot oder Vertrieb gewerbliche Schutzrechte (etwa Marken-, Patent-, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrechte), Urheber- und Leistungsschutzrechte, sowie sonstige Rechte (etwa das Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrechte) verletzen; das Anbieten von Plagiaten ist nicht zulässig;
§ 4 Haftungsbeschränkungen
(1) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Sever sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen, die nicht in der Sphäre des Anbieters liegen. Der Anbieter haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität der von dem Anbieter betriebenen Server aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat. Darunter fallen insbesondere Streiks, Aussperrungen, rechtmäßige unternehmensinterne Arbeitskampfmaßnahmen und behördliche Anordnungen. Weiter zählen hierzu auch der vollständige oder teilweise Ausfall der zur eigenen Leistungserbringung erforderlichen Kommunikations- und Netzwerkstrukturen und Gateways anderer Anbieter und Betreiber.
(2) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Der Anbieter haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Der Anbieter haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Nutzer nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. Der Anbieter haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen darf. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Nutzers aus Produkthaftung sowie bei vorsätzlicher bzw. grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem Anbieter zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Nutzers.
(3) Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet der Anbieter insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass der Nutzer es unterlassen hat, selbst eine Datensicherung durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
(4) Der Anbieter haftet im Übrigen nur für eigene Inhalte auf der Webseite online-convert.com. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist der Anbieter für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Der Anbieter macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen.
Sofern der Anbieter Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird der Zugang zu diesen Seiten unverzüglich gesperrt.
§ 15 Rechte des Anbieters
Sämtliche Urheber-, Marken-, oder sonstige Schutzrechte an der Webseite mediaconverterflex.com, den von dem Anbieter selbst erstellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich dem Anbieter selbst zu. Hiervon bleiben etwaige Rechte der Nutzer an den von diesen eingestellten oder dem Anbieter übermittelten Inhalten unberührt.
§ 6 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz des Anbieters zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist.
Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§ 7 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Zusmarshausen, 30.3.21